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Dienstag, 15. Mai 2012
Mittwoch, 9. Mai 2012
Energiewende? Jein! - P.T. Magazin
Energiewende? Jein! - P.T. Magazin
MP Haseloff mahnt absehbare Investitionsschäden im Mittelstand an.
Bereits 1933 lehnte das Reichsgericht in seiner Gefrierfleischentscheidung eine Schadensersatzpflicht des Staates ab, wenn der unvorhersehbar seine Gesetze ändert.
MP Haseloff mahnt absehbare Investitionsschäden im Mittelstand an.
Bereits 1933 lehnte das Reichsgericht in seiner Gefrierfleischentscheidung eine Schadensersatzpflicht des Staates ab, wenn der unvorhersehbar seine Gesetze ändert.
Freitag, 9. Dezember 2011
Wolken schwefeln, Meere düngen. Der Plan B der Klimaretter
Diese Ideen hätten Umweltschützern früher die Haare zu Berge stehen lassen: Schneebedeckte Berge abholzen, um die Sonne zu reflektieren; Schwefel in die Atmosphäre sprühen, um die Sonneneinstrahlung zu mindern; Meere düngen, um CO2 im Wasser zu binden. Heute wird das alles ernsthaft diskutiert – als Maßnahme zur CO2-Reduzierung, zur Erdabkühlung, zur Klimarettung. Die Nebenwirkungen und Langzeitfolgen solcher Experimente sind praktisch gänzlich unbekannt. P.T. sprach darüber mit Sabrina Schulz, die in Berlin bei der Stiftung neue Verantwortung das Projekt „Geoengineering“ leitet:
http://www.pt-magazin.de/newsartikel/archive/2011/december/09/article/wolken-schwefeln-meere-duengen.html
http://www.pt-magazin.de/newsartikel/archive/2011/december/09/article/wolken-schwefeln-meere-duengen.html
Dienstag, 11. Oktober 2011
Slowakei bringt Merkelsche Eurorettung zu Fall
Ausweitung des Euro-Rettungsschirm im Parlament vorerst gescheitert - Regierung gescheitert
Den ganzen Nachmittag wurde verhandelt. Jetzt ist das Resultat bekannt: Das slowakische Parlament sagte "Nein!" zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF.
Damit ist auch die Regierung gescheitert, denn Regierungs-Chefin Iveta Radicova hatte die Vertrauensfrage an die Abstimmung gebunden. Sie hatte Angela Merkel versprochen, die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten zu organisieren. Das ist gescheitert, weil die an der Koalition beteiligte Partei Freiheit und Solidarität (SaS) die Abstimmung boykottierte.
SaS-Chef Richard Sulik begründet sein nein ausführlich in einem eigenen Blog. Die Kernargumentation ist hier zu finden: http://www.kompetenznetz-mittelstand.de/richard-sulik-warum-die-slowakei-gegen-efsf-stimmen-muss
Die SAS kritisiert, dass das Schuldenmachen der EU unmoralisches Glücksspiel ist und auf direktem Weg in den Sozialismus führt. Ausgerechnet die freiheitsorientierte SAS gilt in Deutschland so negativ als „euroskeptisch“ und „neoliberal“. Sie fordert, dass die EU künftig ihre eigenen Stabilitätsregeln einhält, statt „mit dem Ventilator“ das Feuer der Finanzmärkte löschen zu wollen.
Ganz im Gegensatz zu Deutschland hatte die Slowakei bereits 2004 die Kraft zu einer radikalen Steuervereinfachung mit Flat Tax, kurzen Abschreibungszeiträumen und ganz einfachem Betriebsausgabenabzug.
Wenn man bedenkt, dass der in Deutschland aufgewachsene Exilslowake Richard Sulik die Partei SaS erst 2009 gründete und zwei Jahre später eine Regierung zu Fall bringt, kann man ermessen, welche Ängste die Piratenpartei in Deutschland im Establishment schürt. Es könnte noch interessant werden.
Zum EFSF gibt es im Gegensatz zum zentralen Mantra "there is no alternative" natürlich Alternativen. Eine davon stellt Volker Gallandi hier vor: http://www.kompetenznetz-mittelstand.de/europas-sanierung-ohne-steuergelder
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| Richard Sulik, Parlamentspräsident der Slowakei und Gründer der Partei SaS, Foto: Wikipedia/Pavol Frešo |
Damit ist auch die Regierung gescheitert, denn Regierungs-Chefin Iveta Radicova hatte die Vertrauensfrage an die Abstimmung gebunden. Sie hatte Angela Merkel versprochen, die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten zu organisieren. Das ist gescheitert, weil die an der Koalition beteiligte Partei Freiheit und Solidarität (SaS) die Abstimmung boykottierte.
SaS-Chef Richard Sulik begründet sein nein ausführlich in einem eigenen Blog. Die Kernargumentation ist hier zu finden: http://www.kompetenznetz-mittelstand.de/richard-sulik-warum-die-slowakei-gegen-efsf-stimmen-muss
Die SAS kritisiert, dass das Schuldenmachen der EU unmoralisches Glücksspiel ist und auf direktem Weg in den Sozialismus führt. Ausgerechnet die freiheitsorientierte SAS gilt in Deutschland so negativ als „euroskeptisch“ und „neoliberal“. Sie fordert, dass die EU künftig ihre eigenen Stabilitätsregeln einhält, statt „mit dem Ventilator“ das Feuer der Finanzmärkte löschen zu wollen.
Ganz im Gegensatz zu Deutschland hatte die Slowakei bereits 2004 die Kraft zu einer radikalen Steuervereinfachung mit Flat Tax, kurzen Abschreibungszeiträumen und ganz einfachem Betriebsausgabenabzug.
Wenn man bedenkt, dass der in Deutschland aufgewachsene Exilslowake Richard Sulik die Partei SaS erst 2009 gründete und zwei Jahre später eine Regierung zu Fall bringt, kann man ermessen, welche Ängste die Piratenpartei in Deutschland im Establishment schürt. Es könnte noch interessant werden.
Zum EFSF gibt es im Gegensatz zum zentralen Mantra "there is no alternative" natürlich Alternativen. Eine davon stellt Volker Gallandi hier vor: http://www.kompetenznetz-mittelstand.de/europas-sanierung-ohne-steuergelder
Montag, 29. August 2011
Müssen Kosten des Patentanwaltes bei markenrechtlicher Abmahnung erstattet werden?
http://www.pt-magazin.de/newsartikel/datum/2011/08/29/muessen-kosten-des-patentanwaltes-bei-markenrechtlicher-abmahnung-erstattet-werden/
Nicht immer. So das das Fazit einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH)
Nicht immer. So das das Fazit einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH)
(Volke 2.0) In der Rechtsprechung ist es bereits seit längerer Zeit umstritten, ob die Kosten eines Patentanwaltes überhaupt durch den Abgemahnten bei einer markenrechtlichen Abmahnung zu tragen sind.
Nunmehr hat der BGH (Urteil vom 24. Februar 2011, Az.: I ZR 181/09) eine grundsätzliche Entscheidung getroffen. Grundsätzlich geht das Gericht davon aus, dass die Regelung des § 140 Abs. 3 MarkenG nicht in dem Fall Anwendung findet, in dem ein Patentanwalt in einer außergerichtlichen Abmahnung aus dem Markenrecht oder sonstigem Kennzeichenrecht mitwirkt. Das maßgebliche Kriterium, ob und wonach die Tragung der Patentanwaltskosten durch den Abgemahnten erfolgen soll, ist die Erforderlichkeit der Mitwirkung des Patentanwaltes.
Nunmehr hat der BGH (Urteil vom 24. Februar 2011, Az.: I ZR 181/09) eine grundsätzliche Entscheidung getroffen. Grundsätzlich geht das Gericht davon aus, dass die Regelung des § 140 Abs. 3 MarkenG nicht in dem Fall Anwendung findet, in dem ein Patentanwalt in einer außergerichtlichen Abmahnung aus dem Markenrecht oder sonstigem Kennzeichenrecht mitwirkt. Das maßgebliche Kriterium, ob und wonach die Tragung der Patentanwaltskosten durch den Abgemahnten erfolgen soll, ist die Erforderlichkeit der Mitwirkung des Patentanwaltes.
Sonntag, 28. August 2011
Nominierungen 2011: Berlin/Brandenburg Preisverleihung am 3.9.2011
http://www.mittelstandspreis.com/single-newsmeldung/datum/2011/02/14/nominierungen-2011-berlinbrandenburg.html
338 hervorragende mittelständische Unternehmen und Persönlichkeiten aus der Wettbewerbsregion Berlin/Brandenburg wurden im Jahr 2011 zur Teilnahme am Wettbewerb „Großer Preis des Mittelstandes” nominiert.
Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt hat der unternehmerische Mittelstand in den letzten Jahren Millionen neue zukunftsfähige Arbeitsplätze in Industrie, Handel, Dienstleistung und Handwerk geschaffen. Zum 17. Mal seit 1994 wurde deshalb dieses Jahr der „Große Preis des Mittelstandes” ausgeschrieben. Bundesweit wurden insgesamt 3.522 mittelständische Firmen aller Größen, aller Branchen und Eigentumsformen von Kommunen, Institutionen und Persönlichkeiten im Jahr 2011 zur Auszeichnung mit dem „Großen Preis des Mittelstandes” nominiert. ... http://www.mittelstandspreis.com/single-newsmeldung/datum/2011/02/14/nominierungen-2011-berlinbrandenburg.html
| Ausgezeichnete 2010 |
Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt hat der unternehmerische Mittelstand in den letzten Jahren Millionen neue zukunftsfähige Arbeitsplätze in Industrie, Handel, Dienstleistung und Handwerk geschaffen. Zum 17. Mal seit 1994 wurde deshalb dieses Jahr der „Große Preis des Mittelstandes” ausgeschrieben. Bundesweit wurden insgesamt 3.522 mittelständische Firmen aller Größen, aller Branchen und Eigentumsformen von Kommunen, Institutionen und Persönlichkeiten im Jahr 2011 zur Auszeichnung mit dem „Großen Preis des Mittelstandes” nominiert. ... http://www.mittelstandspreis.com/single-newsmeldung/datum/2011/02/14/nominierungen-2011-berlinbrandenburg.html
Montag, 22. August 2011
Einblicke in die Welt der Edelsteine
http://www.pt-magazin.de/newsartikel/datum/2011/08/22/einblicke-in-die-welt-der-edelsteine-ausblicke-auf-die-insel-ruegen/
Im Peilturm am Kap Arkona dreht sich alles um glänzendes Edelmetall, wertvolle Steine und außergewöhnlichen Schmuck
Nüchtern und ein wenig abweisend wirkt er von außen, wie eine begehbare Schatztruhe von innen: der Peilturm am Kap Arkona auf der Ostseeinsel Rügen. Seit 2004 beherbergt der 1927 erbaute trotzige Ziegelbau Atelier und Ausstellung des Schmuckdesigners Nils Peters. „Schmucktraumreise - Vier Jahreszeiten“ nennt er seine diesjährige Ausstellung – und wie eine Reise durch eine Schatzkammer empfindet auch der Besucher den Weg über die Wendeltreppe durch die einzelnen Räume, hinauf ins Atelier. Und das ist für Peters eindeutig der „schönste Arbeitsplatz im Norden“. „Kein Wunder“ möchte es einem entfahren, sobald der schwindelerregende Aufstieg geschafft ist: Zwischen der Werkbank und dem Himmel über der Ostsee ist lediglich eine Glaskuppel, die nicht nur weite Ausblicke auf das Meer, die Insel Rügen und das Flächendenkmal Kap Arkona eröffnet, sondern auch das Atelier mit viel natürlichem Sonnenlicht flutet. ...
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